Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ihr Vertragspartner ist:

Bazant Gesellschaft m.b.H.
Breitenfurter Straße 203
A-1230 Wien
Telefonnummer: +43 1 813 75 96
Faxnummer: +43 1 813 75 96 4
E-Mail: office@bazant.at

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Widerrufsrecht
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung (AGB) gelten für alle wechselseitigen Ansprüche zwischen Ihnen (nachfolgend Kunde) und der Bazant Gesellschaft m.b.H., FN 86181 m, Breitenfurter Straße 203, 1230 Wien (nachfolgend Verkäufer) für Bestellungen im Onlineshop auf www.glaserei-bazant.at („Online Shop“), per Telefon / Telefax oder E-Mail.

1.2. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

Die Darstellung und Beschreibung der Produkte im Online-Shop und auf den Websites des Verkäufers stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.

3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin bzw. nach einer Angebotslegung des Kunden per Telefon / Telefax oder E-Mail dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird, sowie die AGB und eine Widerrufsbelehrung per E-Mail zu, die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Mit der Bestellbestätigung ist noch kein Kaufvertrag zustande gekommen. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Tagen durch den Versand einer zweiten E-Mail, einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung oder der Rechnung an den Kunden angenommen hat.

4. Belehrung über das Verbraucherwiderrufsrecht

4.1. Widerrufsrecht
Soweit die Bestellung weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist, haben Sie das Recht, innerhalb von vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen den mit dem Verkäufer abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen.

Die Frist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beginnt die Frist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Der Widerruf ist zu richten an:
Bazant Gesellschaft m.b.H.
Breitenfurter Straße 203
A-1230 Wien
Österreich
Telefonnummer: +43 1 813 75 96
Faxnummer: +43 1 813 75 96 4
E-Mail: office@bazant.at

Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4.2. Widerrufsfolgen
Wenn Sie den mit uns abgeschlossenen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware(n) wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware(n) zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Ware(n) unverzüglich und in jedem Fall spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichten, an folgenden Adressaten zurückzusenden oder zu übergeben:

Bazant Gesellschaft m.b.H.
Breitenfurter Straße 203
A-1230 Wien
Österreich

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa EUR 300 geschätzt.

Wir bitten Sie, soweit möglich, für die Rücksendung der Ware die Originalverpackung zu verwenden. Sollte die Originalverpackung für Ihre Rücksendung der Ware nicht mehr zur Verfügung stehen, bitten wir Sie als Absender unbedingt den Namen des Bestellers sowie die Bestellnummer auf dem Paket mit anzugeben.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware(n) nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware(n) nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

4.3 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht, (i) wenn der Kauf der Ware(n) Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist, und/oder (ii) für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, und/oder (iii) für Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

4.4 Muster-Widerrufsformular
An:
Bazant Gesellschaft m.b.H.
Breitenfurter Straße 203
A-1230 Wien
Österreich
Telefonnummer: +43 1 813 75 96
Faxnummer: +43 1 813 75 96 4
E-Mail: office@bazant.at

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

5. Preise und Versandkosten

5.1. Alle Preise, die im Online-Shop oder auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich in EURO und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.

5.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt. Bei Auswahl der Möglichkeit „Selbstabholung“ sind alle Preise ohne Verpackung und Versand.

6. Lieferung, Selbstabholung

6.1 Lieferung
Verkauf und Lieferung erfolgen nur in die im Rahmen des Bestellvorgangs auswählbaren Länder bzw. Orte. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden in seiner Bestellung mitgeteilte Versandadresse in der Regel innerhalb von 2-4 Wochen (abhängig vom bestellten Glas), jeweils ab Zahlungseingang auf das Konto des Verkäufers. Die vorgenannten Zeitangaben sind unverbindliche Richtwerte und stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, soweit nichts anderes ausdrücklich und schriftlich (Schrift- oder Textform) vereinbart ist.

Die Zustellung erfolgt grundsätzlich frei Bordsteinkante und bei Paketen bis zur ersten verschließbaren Türe.

Bei Lieferung an die vom Kunden mitgeteilte Versandadresse geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware mit Bereitstellung der Sache auf den Kunden über. Die Qualitätskontrolle erfolgt grundsätzlich bei Warenübernahme, d.h. mit Übernahme der verpackten Gläser oder Kartonverpackung bzw. mit Abstellen der Transporthilfe (z.B. Glasgestell). Die Ware ist unmittelbar nach Erhalt auf sichtbare Schäden zu überprüfen. Eventuelle Reklamationen über diese Schäden sind sofort bekannt zu geben, da spätere Beanstandungen nicht mehr anerkannt werden können. Liegen bei Übernahme keine sichtbaren Schäden an der Ware vor, dann hat der Kunde dies dem Lieferanten bei Übernahme zu bestätigen. Falls eine Beschädigung vorliegen sollte, muss diese auf dem Gegenschein des Zustellers vermerkt werden.

Stellt der Verkäufer während der Bearbeitung der Bestellung des Kunden fest, dass die vom Kunden bestellte Ware nicht verfügbar ist, wird der Verkäufer den Kunden per E-Mail hierüber informieren. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

Ist eine Lieferung an den Kunden aus einem der folgenden Gründe nicht möglich: (i) Ware passt nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang, (ii) der Kunde ist zum Lieferzeitpunkt, der mit angemessener Frist angekündigt wurde, nicht unter der von angegebenen Lieferadresse anzutreffen, oder (iii) die vom Kunden angegebene Lieferadresse ist nicht korrekt oder unvollständig, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Lieferung sowie die Kosten für eine erneute Anlieferung.

Für ein abgestelltes Glasgestell hat der Kunde nach spätestens 5 Werktagen dem Verkäufer ein Abholaviso mitzuteilen. Dieser wird versuchen, das Glasgestell innerhalb von 14 Tagen abzuholen. Der Kunde haftet während dieser Zeit für das Glasgestell (Kosten pro Glasgestell je nach Größe zwischen netto € 500,- bis 850,- zuzüglich 20% USt.).

6.2 Selbstabholung
Selbstabholung erfolgt direkt im Werk des Verkäufers in der Breitenfurter Straße 203, 1230 Wien, zu den auf seiner Website angegebenen Öffnungszeiten. Mit Übernahme der Ware durch den Kunden geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware auf den Kunden über. Die Beladung des Fahrzeuges des Kunden mit Waren des Verkäufers hat durch den Kunden und auf Gefahr des Kunden zu erfolgen, der Verkäufer kann lediglich im eigenen Ermessen und je nach Verfügbarkeit von Mitarbeitern Verladehilfe bieten. Die Qualitätskontrolle hat grundsätzlich bei Warenübernahme zu erfolgen. Die Ware ist unmittelbar nach Erhalt auf sichtbare Schäden zu überprüfen. Eventuelle Reklamationen über sichtbare Schäden sind sofort bekannt zu geben, da spätere Beanstandungen nicht mehr anerkannt werden können. Wird die Ware nicht zum vereinbarten Termin abgeholt, entsteht ein Annahmeverzug, nach einer erfolglosen Nachfristsetzung (per Mail) ist der Verkäufer berechtigt, die Ware am Firmengelände einzulagern, wofür der Verkäufer eine Lagergebühr von 0,18% des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen kann.

7. Zahlungsmodalitäten

7.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet. Der Verkäufer behält sich vor, die Auswahl der Zahlungsarten einzuschränken.

7.2. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

7.3. Bei Zahlungsverzug hat der Kunde Verzugszinsen in der Höhe von 8% p.a. zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

7.4. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenforderungen verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

9. Gewährleistung

9.1. Soweit sich durch die nachstehenden Regelungen keine Einschränkungen ergeben, richten sich die Gewährleistungsansprüche des Kunden gegen den Verkäufer nach den gesetzlichen Regelungen und Fristen.

Wenn der Kauf der Ware(n) Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist, sind jegliche Gewährleistung- und Schadenersatzansprüche ausgeschlossen und es wird auf die Geltendmachung von Irrtum verzichtet.

9.2. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden oder der von ihm beauftragten Person(en) bei der Aufstellung, Verarbeitung, Lagerung oder Benutzung der Ware hervorgerufen werden, begründen keine Mangelgewährleistungs- oder sonstige Ansprüche gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere auch nach den diesbezüglichen Informationen und Anleitungen des Verkäufers. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang insbesondere unsere Hinweise zur Reinigung der Ware.

9.3. Die in der Produktbeschreibung im Online Shop enthaltenen Lichtbilder sind nur beispielhaft. Aufgrund der Einzigartigkeit der Produkte bzw aufgrund der verwendeten Materialien kann es zu einer farblichen Abweichung oder einem geringfügigen Größenunterschied zwischen dem tatsächlichen Produkt und dessen Abbildung im Internet kommen, die den Kunden jedoch nicht zu einer Reklamation berechtigen.

9.4. Alle unsere Glasprodukte entsprechen der handelsüblichen Qualität. Dies bedeutet, sie bewegen sich in Bezug auf Glasmaße, Fehler im und am Glas (Bläschen, Einschlüsse, Kratzer, etc.) und sonstigen Unregelmäßigkeiten im Toleranzbereich der Ö-Norm. Es kann außerdem aus produktionstechnischen Gründen zu Farb- oder Strukturunterschieden kommen, was vor allem bei Reparaturen im Vergleich zur bestehenden Verglasung zum Tragen kommt. Dies ist unvermeidbar und stellt daher keinen Reklamationsgrund dar.

Der Käufer richtet an uns über den Online Shop, per Telefon / Telefax oder E-Mail ein Angebot, ohne dass wir nähere Kenntnis vom konkreten Vorhaben des Käufers und der geplanten Verwendung der Produkte haben. Die Verantwortung für die Auswahl des richtigen Produktes (z.B. sicherheitstechnische Anforderungen, Glasdicke, Glasart etc.) liegt somit beim Käufer. Allfällige Empfehlungen von uns erfolgen ausschließlich auf Grundlage der uns vom Käufer zur Verfügung gestellten Informationen. In jedem Fall handelt es sich dabei nur um Empfehlungen, welche von einem, durch den Kunden beauftragten, Ziviltechniker zu überprüfen sind. Vom Kunden ist zusätzlich die Eignung von Montagematerial, Montageuntergrund und die Materialverträglichkeit zu prüfen.

Bei ESG (Einscheibensicherheitsglas) besteht die Möglichkeit eines Spontanbruchs durch Nickelsulfid-Einschlüsse, die für das Auge meist unsichtbar sind. Das Risiko von derartigen Spontanbrüchen kann mittels Durchführung eines Heat-Soak-Tests reduziert, aber nicht ausgeschlossen werden (Wahrscheinlichkeit sinkt auf 0,00001%). Für derartige Spontanbrüche besteht keinerlei Reklamationsgrund, Gewährleistung oder sonstige Haftung durch den Verkäufer. Bei den Einscheibensicherheitsgläsern, wie sie im Online-Shop zu bestellen sind, wird kein Heat-Soak-Test durchgeführt. Sollte ein solcher gewünscht werden, kann dieser als Option kostenpflichtig mitbestellt werden.

Beim Einsatz von Verbundsicherheitsglas (VSG) aus Floatglas kann es je nach Einbausituation zu Hitzesprüngen kommen. Gründe dafür können u.a. Schlagschatten oder Wärmestaus sein. Diese Sprünge stellen keinen Reklamationsgrund dar. Durch die Verwendung von VSG aus teilvorgespanntem Glas (TVG) kann diese Gefahr minimiert werden.

Dem Verkäufer ist es möglich, die Spezifikationen der bestellten Ware einseitig zu ändern, wenn dies sachlich gerechtfertigt und dem Kunden zumutbar ist. Diese Änderung wird ausnahmslos im Vorhinein mit dem Kunden abgesprochen und dessen Zustimmung dazu eingeholt.

9.5. Der Verkäufer gewährt keinerlei über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinausgehende Garantie für die gelieferten Waren.

10. Haftung

10.1. Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur hinsichtlich seiner Hauptleistungspflichten, bei Personenschäden und Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.2. Da durch den Verkäufer weder die Dimensionierung von Glasscheiben noch Montagearbeiten durchführt werden, wird jegliche Haftung oder Schadenersatzanspruch in diesem Zusammenhang ausgeschlossen. Reklamationen oder Schadenersatz von Spontanbruch wird ausgeschlossen. Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, außer, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre des Verkäufers verursacht und mindestens grob fahrlässig verschuldet worden ist.

10.3. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

11. Speicherung des Vertragstextes

11.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

11.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Für alle Streitigkeiten aus dem mit dem Verkäufer abgeschlossenen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen. Vertragssprache ist deutsch.

12.2. Handelt es sich nicht um ein Geschäft, das unter das KSchG fällt, ist zur Entscheidung aller aus dem mit dem Verkäufer abgeschlossenen Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz des Verkäufers sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.

12.3. Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers.

12.4 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

12.5. Wir sind stets bemüht, alle Aufträge unserer Kunden zur vollsten Zufriedenheit zu erfüllen. Wenn dennoch einmal eine Reklamation auftreten sollte, melden Sie sich einfach per Mail oder telefonisch und wir versuchen Ihr Anliegen schnellstmöglich zu Ihrer vollsten Zufriedenheit zu erledigen.

Falls dennoch einmal Streitigkeiten auftreten sollten und Sie mit unserer Lösung nicht einverstanden sind, können Sie gerne folgenden Link verwenden https://ec.europa.eu/odr für die optimale Streitbeilegung.

12.6. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen udgl. stets das geistige Eigentum des Verkäufers; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.